Impressum
Ingenieurbüro Dr. Wurzbacher
Dr.-Ing. Holger Wurzbacher
Kastanienstr. 5
98693 Ilmenau
Telefon: +49-3677-2096970
E-Mail: webauftritt@ilmnet.de
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg
entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der
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Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich
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Eine automatisierte Abfrage unserer Datenbanken durch Software-Scripte oder vergleichbare Mechanismen ist ohne unsere Zustimmung unzulässig. Wir verweisen dabei auch auf Par. 303a StGB Datenveränderung:
1.
Wer
rechtswidrig Daten (Par.202a Abs.2) löscht, unbrauchbar macht oder verändert,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
2.
Der
Versuch ist strafbar.
sowie Par. 303b StGB Computersabotage:
1.
Wer
eine Datenverarbeitung, die für einen fremden Betrieb, ein fremdes Unternehmen,
oder eine Behörde von wesentlicher Bedeutung ist, dadurch stört, dass er
1.
eine
Tat nach Par. 303a Abs. 1 begeht oder
2.
eine
Datenverarbeitungsanlage oder einen Datenträger zerstört, beschädigt,
unbrauchbar macht, beseitigt oder verändert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5
Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
2.
Der
Versuch ist strafbar.
Insbesondere verweisen wir auch auf den Beschluss vom 25.08.2000 - Az. 19 U 2/00 - des OLG Köln, der uns zur Vermeidung von Störungen ein "virtuelles Hausrecht" einräumt, von dem wir gegebenenfalls Gebrauch machen.
Datenschutzerklärung nach der DSGVO
I.
Name
und Anschrift des Verantwortlichen
Der
Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler
Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher
Bestimmungen ist die:
Dr. Holger Wurzbacher
Ingenieurbüro Dr. Wurzbacher
Kastanienstr. 5
98693 Ilmenau
Deutschland
Tel.: 03677-2096970
E-Mail: dsb@ilmnet.de
Allgemeines
zur Datenverarbeitung
1.
Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir
erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur,
soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer
Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung
personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung
des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige
Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und
die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit
wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der
betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a
EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei
der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines
Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist,
dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als
Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung
vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit
eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen
Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6
Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für
den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer
anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten
erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d
DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist
die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens
oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und
Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6
Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für
die Verarbeitung.
Datenlöschung
und Speicherdauer
Die
personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt,
sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus
erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in
unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der
Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der
Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene
Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren
Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung
besteht.
Bereitstellung
der Website und Erstellung von Logfiles
1.
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei
jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und
Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende
Daten werden hierbei erhoben:
(1)
Informationen über den Browsertyp und die verwendete
Version
(2)
Das Betriebssystem des Nutzers
(3)
Den Internet-Service-Provider des Nutzers
(4)
Die IP-Adresse des Nutzers
(5)
Datum und Uhrzeit des Zugriffs
(6)
Websites, von denen das System des Nutzers auf
unsere Internetseite gelangt
(7)
Websites, die vom System des Nutzers über unsere
Website aufgerufen werden
Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert.
Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des
Nutzers findet nicht statt.
Rechtsgrundlage
für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der
Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f
DSGVO.
Zweck
der Datenverarbeitung
Die
vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um
eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen.
Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert
bleiben.
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der
Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website
und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme.
Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang
nicht statt.
In
diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung
nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Dauer
der Speicherung
Die
Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung
nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur
Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung
beendet ist.
Im
Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben
Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem
Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine
Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.
Widerspruchs-
und Beseitigungsmöglichkeit
Die
Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der
Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich.
Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
Verwendung
von Cookies
a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Webseite verwendet Cookies.
Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom
Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein
Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers
gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge,
die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der
Website ermöglicht.
Wir
setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige
Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch
nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.
In den Cookies werden dabei
folgende Daten gespeichert und übermittelt:
(1) Spracheinstellungen
(2) Log-In-Informationen
b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung
personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1
lit. f DSGVO.
c) Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger
Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige
Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht
angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach
einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Für folgende Anwendungen benötigen
wir Cookies:
(1) Übernahme
von Spracheinstellungen
(2) Merken
von Suchbegriffen
Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen
Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem
Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die
Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser
Angebot stetig optimieren.
In diesen Zwecken liegt auch unser
berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6
Abs. 1 lit. f DSGVO.
e)
Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des
Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben
Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch
eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung
von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können
jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden
Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle
Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
Registrierung
1.
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf
unserer Internetseite bieten wir Nutzern die Möglichkeit, sich unter Angabe
personenbezogener Daten zu registrieren. Die Daten werden dabei in eine
Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe
der Daten an Dritte findet nicht statt. Folgende Daten werden im Rahmen des
Registrierungsprozesses erhoben:
Name,
Vorname, Adresse, Geburtsdatum, E-Mail, Telefonnummer.
Im
Zeitpunkt der Registrierung werden zudem folgende Daten gespeichert:
(1)
Die IP-Adresse des Nutzers
(2)
Datum und Uhrzeit der Registrierung
Im
Rahmen des Registrierungsprozesses wird eine Einwilligung des Nutzers zur Verarbeitung
dieser Daten eingeholt.
Rechtsgrundlage
für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage
für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers
Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Dient
die Registrierung der Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei der
Nutzer ist oder der Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, so ist zusätzliche
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Zweck
der Datenverarbeitung
Eine
Registrierung des Nutzers ist für das Bereithalten bestimmter Inhalte und
Leistungen auf unserer Website erforderlich.
Dauer
der Speicherung
Die
Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung
nicht mehr erforderlich sind.
Dies
ist für die während des Registrierungsvorgangs erhobenen Daten der Fall, wenn
die Registrierung auf unserer Internetseite aufgehoben oder abgeändert wird.
Widerspruchs-
und Beseitigungsmöglichkeit
Als
Nutzer haben sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung aufzulösen. Die
über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen.
Kontaktformular
und E-Mail-Kontakt
1.
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf
unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die
elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese
Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns
übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:
Name,
Vorname, E-Mail, Telefonnummer
Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden
zudem folgende Daten gespeichert:
(1)
Die IP-Adresse des Nutzers
(2)
Datum und Uhrzeit der Registrierung
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese
Datenschutzerklärung verwiesen.
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte
E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten
personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten
an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der
Konversation verwendet.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei
Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge
einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den
Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b
DSGVO.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der
Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle
einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche
berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Die sonstigen während des Absendevorgangs
verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des
Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer
informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des
Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen
Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail
übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit
dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den
Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt
ist.
Die während des Absendevorgangs
zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist
von sieben Tagen gelöscht.
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung
zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer
per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner
personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die
Konversation nicht fortgeführt werden.
Der Widerspruch kann
nur schriftlich erfolgen.
Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der
Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
Wir nutzen auf unserer Website das Open-Source-Software-Tool
Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse des Surfverhaltens
unserer Nutzer. Die Software setzt ein Cookie auf dem Rechner der Nutzer (zu
Cookies siehe bereits oben). Werden Einzelseiten unserer Website aufgerufen, so
werden folgende Daten gespeichert:
(1) Zwei
Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers
(2) Die
aufgerufene Webseite
(3) Die
Website, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)
(4) Die
Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
(5) Die
Verweildauer auf der Webseite
(6) Die
Häufigkeit des Aufrufs der Webseite
Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern
unserer Webseite. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer
findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen
Daten der Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. f
DSGVO.
Die Verarbeitung
der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des
Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnen
Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten
unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und
deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. In diesen Zwecken liegt auch
unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der Daten nach Art.
6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Durch
die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz
personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere
Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden.
In unserem Fall ist dies nach 14 Tagen der Fall.
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und
von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die
volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der
Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies
deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht
werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere
Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der
Website vollumfänglich genutzt werden.
Nähere Informationen zu den Privatsphäreeinstellungen
der Matomo Software finden Sie unter folgendem Link: https://matomo.org/docs/privacy/.
Die folgende
Auflistung umfasst alle Rechte der Betroffenen nach der DSGVO. Rechte, die für
die eigene Webseite keine Relevanz haben, müssen nicht genannt werden. Insoweit
kann die Auflistung gekürzt werden.
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind
Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen
folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber
verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet
werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem
Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:
(1) die Zwecke,
zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
(2) die
Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
(3) die Empfänger bzw. die Kategorien von
Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten
offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
(4) die geplante Dauer der Speicherung der
Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu
nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
(5) das Bestehen eines Rechts auf
Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines
Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines
Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
(6) das Bestehen eines
Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
(7) alle verfügbaren Informationen über die
Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen
Person erhoben werden;
(8) das Bestehen einer automatisierten
Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22
Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige
Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die
angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene
Person.
Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob
die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine
internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können
Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im
Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder
Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten
personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.
Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die
Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten
verlangen:
(1) wenn Sie die Richtigkeit der Sie
betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem
Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu
überprüfen;
(2) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie
die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die
Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
(3) der Verantwortliche die personenbezogenen
Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch
zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen,
oder
(4) wenn Sie Widerspruch gegen die
Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch
nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des
Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.
Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer
Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte
einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines
wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats
verarbeitet werden.
Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g.
Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet
bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie
betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der
Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern
einer der folgenden Gründe zutrifft:
(1) Die Sie betreffenden personenbezogenen
Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise
verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
(2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die
sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a
oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO
stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung.
(3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO
Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen
berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2
DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
(4) Die Sie
betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
(5) Die Löschung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach
dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche
unterliegt.
(6) Die
Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste
der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen
Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu
deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der
verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen,
auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die
personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als
betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen
personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen
Daten verlangt haben.
Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die
Verarbeitung erforderlich ist
(1) zur Ausübung
des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
(2) zur Erfüllung einer rechtlichen
Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der
Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur
Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung
öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
(3) aus Gründen des öffentlichen Interesses
im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
(4) für im öffentlichen Interesse liegende
Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für
statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter
Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser
Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
(5) zur
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder
Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht,
ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung
der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies
erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand
verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu,
über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen
Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten,
gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht
diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den
Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu
übermitteln, sofern
(1) die Verarbeitung auf einer Einwilligung
gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9
Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag
gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht
und
(2) die
Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu
erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem
Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies
technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch
nicht beeinträchtigt werden.
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine
Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe
erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher
Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer
besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie
betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen;
dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende
schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte
und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten
verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch
gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke
derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling,
soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der
Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht
mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung
von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG
– Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen
technische Spezifikationen verwendet werden.
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche
Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der
Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum
Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer
automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling
– beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche
Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies
gilt nicht, wenn die Entscheidung
(1) für den Abschluss oder die Erfüllung
eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
(2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union
oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist
und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und
Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
(3) mit Ihrer
ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.
Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen
Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen,
sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder
g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten
sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.
Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der
Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre
berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des
Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des
eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder
gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer
Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts,
ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der
Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen
Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht
wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der
Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs
nach Art. 78 DSGVO.